Organisation des Klimaschutzes in der Region Rhein-Voreifel
Nach Beendigung des ILEK-Prozesses in der Region Rhein-Voreifel wurden intensive Überlegungen angestellt, wie die erfolgreiche interkommunale Kooperation im Klimaschutz fortgesetzt werden könnte. Ein Ziel hierbei war es, die Netzwerke, die in fast 8 Jahren entwickelt und gefestigt wurden, künftig zu erhalten und nach Möglichkeit zu erweitern.
Aus den Überlegungen resultierten die folgende Struktur und Aufgabenstellung des Klimaschutzes in der Klimaregion Rhein-Voreifel:
• Kommunale Arbeitsgruppe Klimaschutz: Die kommunale Arbeitsgruppe Klimaschutz setzt sich zum einen aus hauptamtlichen Vertretern der sechs linksrheinischen Kommunen zusammen. Neben jeweils einem, vom Bürgermeister benannten, Vertreter pro Kommune, ist der interkommunale Klimaschutzmanager ebenfalls in der Arbeitsgruppe vertreten. Darüber hinaus ist der Vorsitzende der ehrenamtlich tätigen Projektgruppe „Energie und Klima“ Mitglied. Der Vorsitz der Arbeitsgruppe liegt bei der Stadt Bornheim. Die Geschäftsführung erfolgt durch den Klimaschutzmanager.
• Klimaschutzmanager: Der Klimaschutzmanager vernetzt die Strukturen, organisiert die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes unter Einbeziehung neuer Entwicklungen und erarbeitet in Zusammenarbeit mit der kommunalen Arbeitsgruppe Umsetzungsvorschläge im Bereich Klimaschutz für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie gegebenenfalls für die politischen Gremien.
• Projektgruppe „Energie und Klima“: Die Projektgruppe setzt sich aus ehrenamtlichen Vertretern von Unternehmen aus dem Fachgebiet sowie aus sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Der Vorsitzende und der Geschäftsführer der kommunalen Arbeitsgruppe nehmen regelmäßig an den Treffen der Projektgruppe teil und sichern den Informationsfluss. Die Teilnahme der weiteren Mitglieder der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz ist diesen freigestellt. Über den Sprecher und den Vorsitz entscheidet die Projektgruppe „Energie und Klima“. Am 04.03.2015 wurde Herr Prof. Hermann Schlagheck als Vorsitzender gewählt.
• Klimapatennetzwerk: Das Klimapatennetzwerk ist ein Zusammenschluss von Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern, die innovative Ideen im Klimaschutz umgesetzt haben und ihre Erfahrungen weitergeben beziehungsweise teilen möchten. Die Geschäftsführung des Netzwerks liegt bei der Gemeinde Swisttal. Ein- bis zweimal im Jahr wird zu Treffen der Klimapaten eingeladen. Bei den Treffen werden Projekte der Klimapaten vorgestellt und diskutiert sowie aktuelle energiepolitische Entwicklungen besprochen. Außerdem verleiht das Netzwerk jährlich den „Klimapatenpreis“. Die Jury zur Wahl des Preisträgers setzt sich aus wechselnden Mitgliedern der Projektgruppe „Energie und Klima“ zusammen. Die Projektgruppe übernimmt ebenfalls die Kontaktpflege innerhalb des Netzwerks.
• Der Vorsitzende der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz und der Klimaschutzmanager bringen regelmäßig die Ergebnisse und Initiativen aus der Projektgruppe „Energie und Klima“ in die Lenkungsgruppe der linksrheinischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ein.
Die Klimaregion Rhein-Voreifel wird auch von der EnergieAgentur.NRW in ihrer Übersicht der kommunalen Klimaschutznetzwerke in NRW präsentiert. Zum dort aufgeführten, detaillierten Steckbrief der Klimaregion Rhein-Voreifel gelangen Sie über den folgenden Link.
Hintergrund
Am 18.12.2014 beschloss die Lenkungsgruppe der linksrheinischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, trotz Beendigung des ILEK-Prozesses (integriertes ländliches Entwicklungskonzept), ihre erfolgreiche interkommunale Kooperation im Klimaschutz fortzusetzen. Diese Fortsetzung erfolgt künftig unter dem Mantel der „Linksrheinischen Interkommunalen Zusammenarbeit“ (LIZ). Parallel hierzu erfolgte im Oktober als ein Erfolg der Zusammenarbeit im Klimaschutz die Förderzusage zur Finanzierung eines interkommunalen Klimaschutzmanagers. Die Stellenvergabe erfolgte zum 01.03.2015. Vor diesem Hintergrund war zu entscheiden, welche Strukturen mit welchen Zuständigkeiten künftig den Klimaschutz in der Region voranbringen sollen.
Ziel war es, die Netzwerke, die in fast 8 Jahren entwickelt und gefestigt wurden, künftig zu erhalten und nach Möglichkeit zu erweitern. Da die Aufgaben des (inter-) kommunalen Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung Kernaufgaben der Kommunen und Teil der Daseinsvorsorge sind, kommt der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz die zentrale Bedeutung zu. Hierzu hat die Lenkungsgruppe bereits Anfang 2014 den Beschluss gefasst, den Vorsitz bei der Stadt Bornheim anzusiedeln.
Zur Entlastung der ehrenamtlichen Projektgruppe „Energie und Klima“ solle diese zukünftig stärker beratende Funktionen für die kommunale Arbeitsgruppe übernehmen. Zu beratende Themen und Maßnahmen werden von der kommunalen Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Der Projektgruppe ist es ansonsten überlassen, inhaltlich und methodisch ihre Arbeit selbst zu gestalten.
Das Klimapatennetzwerk, das überwiegend durch persönliche Netzwerkarbeit aufgebaut wurde, solle weiterhin als offenes Bürgernetzwerk geführt und von der Projektgruppe „Energie und Klima“ durch gemeinsame Erfahrungsaustausche im Rahmen der Klimapatenpreisverleihung und weiterer Veranstaltungen gepflegt werden. Die Geschäftsführung liegt weiterhin in Swisttal.
Als zentrales Bindeglied dient der Klimaschutzmanager, der einerseits die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes in den Kommunen voranbringen soll, andererseits den Informationsfluss zwischen kommunaler Arbeitsgruppe, Projektgruppe „Energie und Klima“ und Klimapatennetzwerk gewährleisten soll.
Die folgenden Kommunen sind Mitglieder im linksrheinischen interkommunalen Klimaschutz
